Brüssel will Rüstungsforschung mit EU-Mitteln unterstützen

Militärische Forschung soll nach dem Willen der EU-Kommission künftig mit europäischem Geld gefördert werden.

Forschungsprojekte sind in den Bereichen Elektronik, Robotik oder verschlüsselte Software denkbar. (Foto: dpa)

BRÜSSEL (dpa-AFX/red) – Der so genannte Europäische Verteidigungsfonds soll bis 2019 mit 590 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt bestückt werden, mit weiteren Zuwächsen ab 2020. Erste Finanzierungsvereinbarungen sollten bis Jahresende abgeschlossen sein, erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch.

EU-finanzierte Forschungsprojekte sind demnach etwa in den Bereichen Elektronik, Robotik oder verschlüsselte Software denkbar. Dafür sind zunächst 90 Millionen Euro vorgesehen. Weitere 500 Millionen sollen in die Entwicklung etwa von Drohnen und Satellitenkommunikation fließen. Bei der gemeinsamen Beschaffung zum Beispiel von Hubschraubern will die EU-Kommission unterstützen, unter anderem durch finanzielle Anreize. Den Auftrag für die Entwicklung des Fonds hatten die europäischen Staats- und Regierungschefs der EU-Kommission im Dezember erteilt.

Durch die bessere Rüstungszusammenarbeit könnten die Mitgliedsstaaten laut EU-Kommission bis zu 30 Prozent der jährlichen Verteidigungsausgaben einsparen. Der Mangel an Kooperation kostet demnach pro Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro. Das Beschaffungswesen liegt nach EU-Angaben zu 80 Prozent in nationaler Hand, Forschung und Technologie zu 90 Prozent.